Reiter & Partner

AGB und Widerrufsrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen,  die über die Plattform https://www.geschaeftserfolg.at

zwischen

Peter Reiter Trainings OG Haderlehn 12 6432 Sautens Tel: +43 (0) 5252 6983
Firmenbuch: FN 113080 W UID: ATU38175103
– im Folgenden „Anbieter“ –

und

den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform
– im Folgenden „Kunde/Kunden“ –

geschlossen werden.

 

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung des Sortiments vom Anbieter stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese physischen Produkte (im Folgenden: Produkt/e) oder digitalen Inhalte (im Folgenden: Downloads) zu bestellen.

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln; über den Button „Weiter zur Kasse“ gelangt der Kunde von der Warenkorb-Seite zur Kasse-Seite, wo er dann über den Button „Bestellung abschicken“ bzw. „Weiter zu Paypal“ ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren abgeben kann. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde jederzeit die Warenkorb-Seite aufrufen und die Daten ändern und einsehen.

(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung Ihrer Bestellung bei “ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Diese Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt keine Annahme des Angebots durch den Anbieter dar, sondern dient lediglich als Information für den Kunden, dass seine Bestellung beim Anbieter eingelangt ist. Ein Kaufvertrag über physische Produkte oder ein Nutzungsvertrag über Downloads kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden annimmt, indem der Anbieter das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt bzw. dem Kunden per E-Mail einen Download-Link mitteilt – und zwar jeweils binnen 14 Tagen ab Bestellungseingang beim Anbieter.. Der Anbieter ist berechtigt, Bestellungen auch nur zum Teil anzunehmen oder ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Annahme des Angebots durch den Anbieter bleibt insbesondere für den Fall vorbehalten, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes vom Kunden geworden sind. Sollte die Bestellung vom Anbieter nicht oder nur zum Teil angenommen werden, werden bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstattet.

(4) Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen und Serviceleistungen werden in deutscher Sprache angeboten.

(5) Der Vertragstext wird vom Anbieter unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Eine Kopie ist vom Kunden unter Angabe der Bestellnummer per E-Mail anforderbar bzw. unter „Mein Konto“ – „Bestellung ansehen“ abrufbar. falls der Kunde bei der Eingabe seiner Bestellung ein Kundenkonto angelegt hat.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten

(1) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(2) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Österreich, Deutschland, Schweiz.

(3) Der Kunde kann die Zahlung mittels „Paypal“, „Sofort-Überweisung“ oder mittels Banküberweisung vornehmen.

(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von einem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(3) Für Lieferungen außerhalb der  EU kann der Kunde die Zollkosten beim Zollamt einholen.

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 6 Urheberrecht

(1) Bücher bzw. Werke der Literatur und digitale Inhalte (z.B. eBooks) sind urheberrechtlich geschützt und ausschließlich zum Erwerb für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Der Anbieter überträgt dem Kunden diesbezüglich kein Eigentum: dem Kunden wird das einfache, nicht übertragbare Recht eingeräumt, die angebotenen Produkte zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.

(2) Der Kunde kann digitale Produkte einmalig herunterladen und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch auf Endgeräten seiner Wahl speichern. Eine weitergehende Nutzung – insbesondere die Weitergabe, Bearbeitung, Vervielfältigung oder Reproduktion, Distribution, Veröffentlichung oder öffentliche Zugänglichmachung der digitalen Inhalte im Internet oder in anderen Netzwerken entgeltlich oder unentgeltlich , sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen – ist nicht gestattet.

(3) Die Möglichkeit, dass der Kunde weitere Downloads nach dem ersten vollständig erfolgten Download durchführen kann, stellt einen freiwilligen Service durch den Anbieter dar – ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, die Möglichkeit zum Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und/oder einzelne Downloads aus dem Kundenkonto zu löschen. Diese Möglichkeit der Löschung gilt nicht für digitale Inhalte, die der Kunde bereits auf einen eigenen Speicherplatz heruntergeladen hat. Gewährleistungsansprüche bleiben von dieser Regelung unberührt.

(5) Der Anbieter behält sich das Recht vor, dass Downloads mit digitalen Wasserzeichen individuell markiert sein können, so dass die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Käufers im Fall einer missbräuchlichen Nutzung möglich ist.

(6) Alle Inhalte auf der Website des Anbieters sind urheberrechtlich geschützt. Texte, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Der Inhalt darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Jede Nutzung, insbesondere die Speicherung in Datenbanken, Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und jede Form von gewerblicher Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte – auch in Teilen oder in überarbeiteter Form – ohne Zustimmung des Anbieters bzw. des Urhebers ist untersagt.

 § 7 Gewährleistung & Haftung

(1) Der Anbieter wird für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen.

(2) Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB, d.h. die Bestellung kann weder einer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugeordnet werden, beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

(3) Die Produktabbildungen auf der Website des Anbieters können aufgrund der Auflösung und Größe hinsichtlich Farbe und Größe vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen. Die gelieferte Ware gilt als vertragsgemäß, wenn die gelieferten Stücke der sonstigen Produktspezifikation entsprechen.

(4) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(5) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(6) Die angeführten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(7) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(8) Trotz sorgfältiger Bearbeitung wird vom Anbieter keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Website befindlichen Informationen und Daten übernommen. Der Anbieter haftet auch nicht für den Inhalt der Kaufsache, insbesondere die formelle oder inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder, Ton- oder Bildtonträger, Rezepturen, Anweisungen etc. Dieser Haftungsausschluss gilt – im Rahmen des gesetzlich Erlaubten – auch für eine allfällige Haftung nach dem PHG sowie für Ansprüche gegen Mitarbeiter, Dienstnehmer oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(9) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb des Web-Shops. Er behält sich auch eine Einstellung des Betriebs jederzeit vor; dies jedoch unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse. Die Nutzung der Website des Anbieter erfolgt auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko. Der Anbieter übernimmt weder Gewähr für ständige Verfügbarkeit, noch für die veröffentlichten Beiträge, Angebote, Dienstleistungen und Services hinsichtlich Richtigkeit, Vollständigkeit und Funktionalität. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Jegliche Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Webseite entstehen, sind ausgeschlossen.

(10) Die Website des Anbieters und die damit verbundenen Dienste werden unter dem Gesichtspunkt größter Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit betrieben. Aus technischen Gründen ist es jedoch nicht möglich, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Die ständige Verfügbarkeit kann daher nicht zugesichert werden. Jegliche Haftung für Probleme, die ihre Ursache in den Netzen Dritter haben, ist ausgeschlossen. Die Nutzung anderer Netze unterliegt den Nutzungsbedingungen der jeweiligen Betreiber. Bei höherer Gewalt, Streiks, Einschränkungen der Leistungen anderer Netzbetreiber oder bei Reparatur- und Wartungsarbeiten kann es zu Einschränkungen oder Unterbrechungen kommen, wobei für derartige Ausfälle keine Haftung besteht.

(11) Bei Verlinkungen auf weitere Online-Angebote übernimmt der Anbieter keine Haftung über den Inhalt, Funktionalität und Verfügbarkeit der verlinkten Website(n). Dies gilt auch bei allen anderen direkten oder indirekten Verweisen oder Verlinkungen auf fremde Internetangebote. Links auf die Website des Anbieters sind erwünscht, wenn sie als externe Links in einem eigenen Browserfenster gestaltet sind. Eine Übernahme des Hauptfensters in einen Frame des Linksetzers ist unzulässig. Sollte eine Website, auf die der Anbieter verlinkt hat, rechtswidrige Inhalte enthalten, so bittet er um Mitteilung – er wird den Link dann umgehend entfernen.

§ 9 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Vom Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung an den Anbieter bekanntgegebenen persönliche Daten wie z. B. Name, Adresse, E-Mail, Telefonnummer sowie Rechnungs-/Lieferanschrift werden vom Anbieter gespeichert und verarbeitet. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Datenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung der Geschäftsbeziehung erforderlich ist.

(2) Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte findet nicht statt – außer der Kunden stimmt der Weitergabe der Daten zu.

§ 10 Kundenrezensionen

Verfasst der Kunde eine Kundenrezension, ist der Anbieter berechtigt, diesen Text über alle Kanäle, z. B. Webshop, Werbe-/Marketingunterlagen o.Ä. anzuzeigen. Der Anbieter behält sich vor, eine Rezension nicht oder gekürzt oder nur für einen begrenzten Zeitraum anzuzeigen. Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung des Anbieters überein.

§ 11 Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand und Teilnichtigkeit

(1) Erfüllungsort ist 6432Sautens. (2) Es gilt ausschließlich das österreichisches materielles Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht verdrängt werden.

(3) Bei Unternehmergeschäften sowie bei Verbrauchergeschäften, bei denen der Verbraucher zum Zeitpunkt der Klageerhebung weder Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich hat noch im Inland beschäftigt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das für den Sitz Sitz des Anbieters in 6432 Sautens örtlich und sachlich zuständige Gericht. Ist der Kunde Unternehmer gilt die ausschließliche Gerichtsstandswahl jedenfalls. Die Befugnis des Anbieters, in diesem Fall auch ein anderes für den Kunden zuständiges Gericht anzurufen bleibt hiervon unberührt.

(4) Soweit einzelne Regelungen dieser AGB ganz oder teilweise zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen und nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen und die unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge gleichwohl ihre Wirksamkeit. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird ausschließlich bei Verträgen mit Unternehmern durch eine Regelung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. “OS-Plattform”) bereit. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar:
http://ec.europa.eu/consumers/odr

 

Widerrufsrecht:

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen.

Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Peter Reiter Trainings OG | Haderlehn 12 | 6432 Sautens | Tel: +43 (0) 5252 6983 | Fax: +43 (0) 5252 6983-4, E-Mail: reiter@geschaeftserfolg.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sie tragen die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An    Peter Reiter Trainings OG
Haderlehn 12
6432 Sautens
Fax: +43 (0) 5252 6983-4
E-Mail: reiter@geschaeftserfolg.at

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.